Ein schriftliches Memorandum, das von Ermittlern oder der Rechtsabteilung einer Behörde erstellt wird und die Tatsachenlage, Beweismittel, Zeugenaussagen, einschlägigen Strafvorschriften und Tatbestandsmerkmale zusammenfasst und mit einer empfohlenen Anklagekonstellation für die Prüfung durch die Staatsanwaltschaft schließt.

Prinzip

Fakten und Beweise klar und neutral mit den gesetzlichen Tatbestandsmerkmalen verknüpfen, damit die anklagende Instanz prüfen kann, ob hinreichende Anhaltspunkte und strafrechtliche Prioritäten das Erheben bestimmter Anklagen rechtfertigen.

Demonstration

Ein Ermittler fertigt nach einem Verkehrsunfall ein Memorandum an, das Fotos, toxikologische Befunde, Einsatzprotokolle, Zeugenaussagen und Vorstrafen zusammenführt und daraufhin eine Anklage wegen fahrlässiger Körperverletzung im Straßenverkehr empfiehlt.

Fehlanwendung

Das Memo als plädoyerhaftes Instrument nutzen, indem man Zeugenaussagen überbewertet, entlastende Informationen unterschlägt, Straftatbestände überhöht oder Empfehlungen auf unbestätigten Gerüchten stützt.

Konsequenz

Ist es sachlich und ausgewogen, ermöglicht das Memorandum eine effiziente Vorprüfung durch die Staatsanwaltschaft, verringert Nachforderungsbedarf und reduziert das Risiko späterer Einstellung mangels Grundlage.

Umkehrung

Ein Ablehnungsmemorandum, das fehlende Anklagegründe darlegt; oder eine direkte Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft ohne Bezug auf die Empfehlung.

Abgrenzung

Kein förmliches Anklagedokument oder gerichtlicher Schriftsatz; kein Ersatz für eidesstattliche Erklärungen; Aufbau und Inhalt sind jurisdiktionsabhängig; es bindet die Staatsanwaltschaft nicht.

Semantische Spannung

Spannung zwischen forensischer Objektivität und ermittlungsbedingter Fürsprache: das Memo soll informieren, ohne unverhältnismäßig zum Anklagen zu drängen.

Synthese

Das Memorandum zur Anklageempfehlung fasst Ermittlungsbefunde und rechtliche Würdigung zusammen, um die Staatsanwaltschaft fundiert zu beraten und eine abgewogene Anklageentscheidung zu ermöglichen.